Fachbeiträge, News und Veröffentlichungen zur CE‑Kennzeichnung

Rückrufe sind komplexe Szenarien, die nicht immer mit hohen Kosten verbunden sein müssen, wenn Unternehmen gut vorbereitet sind. Welche Herausforderungen bei Produktrückrufen zu beachten sind und wie sich Hersteller am besten darauf vorbereiten hat Dr. Carsten Schucht von der Produktkanzlei im Interview mit IBF beantwortet.

Die neue Maschinenverordnung sowie andere produktsicherheitsrechtliche Vorschriften verpflichten Hersteller zur gesetzlichen Produktbeobachtung bzw. im weiteren Sinne zu "Nachmarktpflichten". Was genau damit gemeint ist und worauf Hersteller technischer Produkte besonders achten sollten, beantwortet Rechtsanwalt Dr. Carsten Schucht im Interview mit IBF.

Ende April hat die EU-Kommission die neue Version 2.3 auf ihrer Internetseite veröffentlicht, mittlerweile liegt auch eine deutsche Übersetzung des Leitfadens vor. In einer Kurzinformation haben wir die Änderungen des Leitfadens für Sie zusammengefasst, von dort gelangen Sie auch zum Volltext der neuen Ausgabe des Guides

Bis zum Inkrafttreten der Maschinenverordnung müssen harmonisierte Normen vorliegen. Das bedeutet, dass neue Normen erstellt und die über 800 bisher nach Maschinenrichtlinie harmonisierten Normen bis zum Stichtag so überarbeitet sein müssen, dass sie den neuen Anforderungen der Verordnung entsprechen. In unserem Fachartikel haben wir den aktuellen Stand der Überarbeitung für Sie zusammengefasst.

Am 12.7.2024 hat die Europäische Kommission die Verordnung (EU) 2024/1689 zur Festlegung harmonisierter Vorschriften für künstliche Intelligenz im EU-Amtsblatt veröffentlicht. In unserer Übersicht erfahren Sie, worin der Regulierungsbedarf für KI-Systeme besteht und welche Risikoeinstufungen die Kommission vorsieht. 

Die Stoffbeschränkungen durch die RoHS-Richtlinie sind nicht statisch sondern verändern sich laufend - auch Maschinen können von der RoHS-Richtlinie betroffen sein. Der Fachbeitrag informiert über aktuelle Stoffbeschränkungen und aktuelle Entwicklungen.

In der EU-Produktsicherheitsverordnung 2023/988 werden erstmals Vorgaben an Inhalt und Gestaltung von Rückrufanzeigen festgelegt. Nun hat die Kommission die Durchführungsverordnung (EU) 2024/1435 erlassen, die eine Vorlage für eine einheitliche Rückrufanzeige festlegt. Gerhard Wiebe hat Eckdaten zu diesen Bestimmungen in einem Fachbeitrag zusammengefasst.

Die EU-Batterieverordnung (BattVO) zielt darauf ab, den gesamten Lebenszyklus von Batterien zu regeln und legt nun Anforderungen für alle Phasen der Wertschöpfungskette fest, um Ressourcennutzung, Kreislaufwirtschaft und Sicherheit zu verbessern. Dieser Fachbeitrag beleuchtet die neuen Anforderungen entlang der Wertschöpfungskette und zeigt Herausforderungen in der praktischen Umsetzung auf.

Profitieren Sie beim Wechsel auf die neue Maschinenverordnung bereits jetzt von den vielfältigen Hilfestellungen von Safexpert. Mit der neuen Version 9.1 von Safexpert wurde unter anderem der CE-Leitfaden an die neue Maschinenverordnung angepasst. So können Sie sich bis zur verpflichtenden Anwendung der Verordnung im Januar 2027 bereits frühzeitig auf die neuen Anforderungen einstellen.

Die NIS-2-Richtlinie definiert Anforderungen für Betreiber hinsichtlich Cyber-Security. Im Fachbeitrag erläutert Martin Strommer, welche Unternehmen davon direkt (als Betreiber) betroffen sind und welche Anforderungen bzw. Sanktionen die Richtlinie vorsieht. 

Am 5.3.2024 hat der Europäische Gerichtshof sein Urteil in der Causa "Malamud" gesprochen. Die Kläger hatten gefordert, dass harmonisierte Normen im EU-Amtsblatt als Teil des Unionsrechts frei und kostenlos zugänglich sein müssen. Was das Urteil beinhaltet und welche möglichen Konsequenzen sich daraus ergeben können, lesen Sie in unserem Beitrag. 

Die CE-Praxistage, die Fachkonferenz für den Maschinen- und Anlagenbau, ist vorüber. In unserer Übersicht haben wir eine kurze inhaltliche Rückschau sowie einige Impressionen der 18. Ausgabe vom 11.-13. Juni für Sie festgehalten, dort finden Sie zudem die Termine für die Konferenz 2025.

DGUV, die Deutsche Gesetzliche Unfallversicherung, erläutert in einer Informationsbroschüre  Kriterien für die Auswahl einer möglichen Betriebsart "Prozessbeobachtung in der Fertigung". In unserem Fachbeitrag finden Sie Hintergrundinformationen zu dieser Veröffentlichung. 

Am 2.5.2024 hat die Kommission eine Delegierte Verordnung zur Änderung der Outdoor-Richtlinie 2000/14/EG. In unserem Fachbeitrag finden Sie Infos zum Zusammenspiel der Vorschrift mit Maschinenrichtlinie und -verodnung, Details zu den geplanten Änderungen sowie einen Link zum Volltext der Verordnung.

DGUV, die Deutsche Gesetzliche Unfallversicherung, erläutert Besonderheiten und potenzielle Gefährdungen von Schutzscheiben an Werkzeugmaschinen. Hintergründe sowie einen Link zu dieser Veröffentlichung finden Sie in unserer Kurzübersicht.

Security-Konkretisierung im Arbeitsschutz! Das Regelwerk TRBS 1115 Teil 1 der Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin (BAuA) erläutert Cyber-Security im Arbeitsschutz. Als Technische Regel für Betriebssicherheit konkretisiert sie die Anforderungen der deutschen Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV). In einer Kurzübersicht gehen wir insbesondere der Frage auf den Grund, welche Auswirkung die TRBS auf Hersteller hat.

Die EN ISO 13849-1:2023 ist die neue Ausgabe der Norm für sicherheitsbezogene Teile von Steuerungen. Damit Ihnen der Umstieg auf die neuen Anforderungen der Norm leichter fällt, haben wir in einem Beitrag einige Tipps zusammengestellt. Darunter befinden sich z.B. eine kostenlose Zuordnungstabelle der Normenabschnitte, verfügbare Zusatzprodukte zur Norm sowie die neue Funktionalität aus Anhang A (Hilfestellung zur Ermittlung des Parameters P) in Safexpert.

Am 02.07.2023 ist das Gesetz für einen besseren Schutz hinweisgebender Personen (Hinweisgeberschutzgesetz – HinSchG) in Kraft getreten. In einem für uns verfassten Fachbeitrag hat Dr. Gerhard Wiebe das Gesetz mit Blick auf das Maschinenrecht analysiert.

Wie sehen die Anforderungen des neuen Cyber Resilience Act (CRA) konkret aus? Die Technische Richtlinie TR-03183 gibt Aufschlss darüber, welche Cybersecurity Anforderungen auf Hersteller und Produkte zukommen.

Muss der Zugang zu harmonisierten Normen im EU-Amtsblatt kostenlos sein? Diese Frage hat das Europäische Gericht (EuG) im Juli 2021 unter Berufung auf den Schutz geistigen Eigentums verneint – nach Ansicht der EU-Generalanwältin müssen harmonisierte Normen jedoch aufgrund ihres rechtskräftigen Charakters kostenlos zugänglich sein! In unserem Fachbeitrag finden Sie Details zu dieser Rechtssache. 

In einem Kurzbeitrag haben wir Eckdaten zu diesem Normungsprojekt zusammengefasst und zeigen auf, wie Sie unbürokratisch eine Stellungnahme bzw. Änderungsvorschläge abgeben können. Zudem haben wir die Inhalte des Entwurfs anwendergerecht in der neuen Safexpert Knowledge Base aufbereitet, so können Sie sich als Anwender des Safexpert-NormManagers bereits jetzt ein Bild von den Änderungen machen:

Ab Safexpert 9.0 bietet die Software die Funktion "Dokumentenvergleich", welche die aufgeworfenen Fragen mit einigen wenigen Mausklicks beantworten kann. Details zu dieser neuen Funktion, erläutert anhand der neuen EN IEC 62061, finden Sie in unserer Kurzinformation.

Was ist der aktuelle Stand der neuen Maschinenverordnung, welche in den kommenden Monaten erscheinen wird? In der aktuellen Folge des Podcasts „Konstruktionspraxis“ diskutiert Johannes Windeler-Frick zusammen mit Redakteur Jan Vollmuth, was die neue Verordnung mit sich bringt und wann mit einer Veröffentlichung zu rechnen ist.

Mit dem Service Pack 1 für Safexpert 9.0 kommt eine Schnittstelle zum TIA Selection Tool (TIA ST) von Siemens. Diese Schnittstelle wurde in einer Kooperation zwischen Siemens und IBF entwickelt. Mit der Funktion „Safety Evaluation“ im TIA Selection Tool kann der erreichte Performance-Level (PL) nach ISO 13849-1 oder der erreichte Safety-Integrity-Level (SIL) nach IEC 62061 für eine Sicherheitsfunktion berechnet werden.

Durch die gebündelte Aufnahme von Normendaten ins EU-Amtsblatt ergeben sich neben Neuveröffentlichungen auch zentrale Termine zum Ende der Übergangsfrist. In unserer Übersicht haben wir die Stichtage des sog. DOC (=Date of Cessation) für die Normendaten im EU-Amtsblatt nach Maschinen- Niederspannungs, EMV-, Druckgeräte-, ATEX-, sowie Funkgeräterichtlinie im Zeitstrahl übersichtlich zusammengestellt.

Das Urteil des EuGHs vom 7. Juli 2022 (C-264/21) sollten sich Inhaber von Handelsmarken und von Marken, die innerhalb eines Konzerns gemeinsam genutzt werden, genau ansehen. Denn darin beschäftigte sich der EuGH mit der Produkthaftung des sogenannten Quasi-Herstellers. Also desjenigen, der ein Produkt zwar nicht tatsächlich herstellt, aber trotzdem auch als Hersteller haftet, weil er sich durch das Anbringen seines Namens, seiner Marke oder eines anderen Erkennungszeichens als Hersteller ausgibt. Dr. Astrid Seehafer von ARQIS hat die Bedeutung des Urteils für uns bewertet.

DGUV Test, das Prüf- und Zertifizierungssystem der Deutschen Gesetzlichen Unfallversicherung, positioniert sich zum Thema Steuerungen von Maschinen nach EN ISO 13849. Die Stellungnahme zeigt auf, ob elektrische Komponenten die gleichen Anforderungen an die Funktionale Sicherheit erfüllen können wie vergleichbare Bauteile.

„Wer zuviel sagt, der fliegt raus“: Mit diesem Satz kann das Auftreten eines Gutachters in einem Sachmängelprozess einer Maschine zusammengefasst werden. Der Sachverständige durfte im Prozess nicht auf Mängel wie etwa eine fehlende CE-Kennzeichnung oder eine deutsche Betriebsanleitung hinweisen. Stattdessen müssen sich Gutachter in einem derartigen Prozess auf Kerninhalte beschränken und nicht auf etwaige formelle Pflichten aus EU-Richtlinien eingehen. Prof. Dr. Thomas Wilrich hat für uns die Sachlage sowie den Ausgang des Prozesses in einem Fachbeitrag zusammengefasst.

Welche Bedeutung hat die Funkgeräterichtlinie für den Maschinenbau? Gemäß der Richtlinie definiert der feste Einbau eines Funkelements eine Maschine bereits als Funkanlage. In unserem Fachbeitrag erfahren Sie einige Hintergrundinformationen zum Zusammenspiel der Maschinen- und Funkgeräterichtlinie.

Am 29.06.2022 hat die EU-Kommission eine aktualisierte Ausgabe des Leitfadens für die Umsetzung der Produktvorschriften, des sogenannten "Blue Guide", veröffentlicht. Ziel des Leitfadens ist die Erläuterung der Elemente des neuen Rechtsrahmens und der Marktüberwachung. Die rechtliche Bedeutung solcher Leitfäden können Sie in diesem Fachbeitrag nachlesen.